Deutschland im Niedergang. Ampel am Ende. Neuwahlen. Union was nun?
(KK) Sehr aufschlussreich ist die aktuelle INSA-Bayern-Umfrage: Die CSU ist seit einem halben Jahr stabil bei 43 %. SPD, Grüne und FW tendieren weiterhin nach unten. Die Grünen haben sich innerhalb von zwei Jahren halbiert. Sie haben ebenso wie die SPD ihren Volkspartei-Status verloren. Die AfD überholt in Bayern klar die FW und ist jetzt zweitstärkste Partei in den Umfragen. Die FDP ist weg vom Fenster, ebenso wie seit jeher die LINKEN. Das BSW ihren Zenit sicher schon wieder überschritten hat, wäre derzeit mit 5 % im bayerischen Landtag
Wählerwanderungen aufschlussreich. Fast sensationell in der Rückschau zu den EU-Wahlen sind die Wählerwanderungen: Die Union verliert bei den EU-Wahlen 1 ½ Mio. Stimmen an die „Fraktion“ der Nicht-Wähler. Und dazu ein halbe Million an die AfD. Die Brandmauer zur AfD und deren ständige Ausgrenzung aus Ämtern ist demnach total kontraproduktiv. Man macht sie damit zur Märtyrer-Partei. Mit Ausgrenzung kommt kein enttäuschter Wähler zurück. Da liegt der Tübinger Oberbürgermeister und ehemalige grüne Hoffnungsträger Boris Palmer sicher richtig: Lasst die AfD einfach mal ran! Der ständige Vergleich mit den Nazis zieht schon lange nicht mehr. Das wäre auch eine Verniedlichung der national-sozialistischen Verbrechen vor 90 Jahren.
Die Corrective-Kampagne Anfang des Jahres mit nachgewiesen und gerichtlich bestätigten falschen Behauptungen zu Deportations-Bestrebungen der AfD ist geplatzt. Der Verbotsantrag einer multifraktionellen Abgeordneten-Gruppe war gleichfalls absoluter Humbug. Da hat Markus Söder absolut recht: Die AfD bekämpft man nicht durch Verbot, sondern durch eine Politik, die von der großen Mehrheit sehnlichst erwünscht wird. Die AfD muss man in den Paramenten stellen, nicht vor den Gerichten.
Wählertrend zu konservativen Parteien. Themen wie Einwanderung in unserer Sozialsystem, Bürgergeld, ständige Messeranschläge, zunehmende Islamisierungsbestrebungen und Judenhass gerade in den Städten, ein Zurück zur günstigen und sicheren Energie, Inflation und noch einiges mehr, brennen den Bürgern auf den Nägeln.
Die Leute schätzen wieder mehr Erfahrung und Sicherheit in einer rundum unruhigen Welt. Der Trend geht europaweit zu konservativen Parteien. Wenn man die Umfragen ein wenig analysiert, gibt es nach wie vor ein konservatives Wählerpotential von fast 50 % für die CDU und knapp 60 % für die CSU. Das Schielen nach linksgrünen Themen bringt überhaupt nichts. Null, nur Verunsicherung und Ärger bei den Stammwählern. Ja, es waren die Stammwähler, die man auf der Suche nach neuen, „woken“ Zielgruppen vernachlässigt und verärgert hat. Und nicht zuletzt die Angst vor der „durchgrünten“ Veröffentlichten Meinung in den "Öffentlich Rechtlichen".
Junge Wähler nicht mehr selbstverständlich links. Interessant war schließlich, dass die Herabsetzung des EU-Wahlalters
auf 16 Jahre, von dem sich die Grünen sehr vieles erhofft hatten, für diese geradezu ein Schlag ins Wasser war. Was der Union augenblicklich fehlt, sind die aktiven, leistungsbereiten,
kämpferischen Mitglieder im Alter von 30 bis 60! Wenn man die immensen Aktivitäten der AfD im Netz auf YouTube, Facebook etc. beobachtet, muss man leider feststellen, dass unser Unions-Lager hier
ein enormes Defizit hat. Im Schlafwagen kann man aber keine Wahlen gewinnen. Das hat FJS schon vor 50 Jahren konstatiert.
Noch amtierender Bundeskanzler Olaf Scholz über seinen ehemaligen Finanzminister: