Mord in Berlin - Konsequenzen notwendig

Presse-Erklärung - Konservativer Aufbruch der CSU:

 

 

Menschenleben schützen und verantwortungslose Politik stoppen!

 

Wieder starben bei einem islamistischen Terroranschlag durch einen illegal eingereisten Ausländer unschuldige Menschen. Dieses Mal traf das Attentat Berlin, ausgerechnet einen friedvollen Weihnachtsmarkt. Den feigen Attentäter ließ die Bundesregierung Ende 2015 ungehindert aus Pakistan nach Deutschland einreisen.

 

Wir fragen uns und klagen an:

 

Wie viele Menschen müssen noch ermordet werden, damit die Bundesregierung endlich anfängt, elementarste Schutzpflichten gegenüber der eigenen Bevölkerung wahrzunehmen?

 

Die Politik der offenen Grenzen und des damit verbundenen real existierenden Wahnsinns muss endlich gestoppt werden!

 

Wir fordern von der CSU-Führung:

 

Zwingen Sie Frau Merkel und ihren Bundesinnenminister, samt "Flüchtlingskoordinator" Altmaier und Justizminister Maas endlich zum Rücktritt!

 

Sorgen Sie für ein Ende des „Türkei-Deals“ und stoppen Sie das Einfliegen von Migranten nach Deutschland!

 

Wir fordern die bedingungslose Anwendung des geltenden Asylrechts und die ausnahmslose Zurückweisung aller Migranten, die über sichere Drittstaaten nach Deutschland einreisen!

 

Wir fordern die sofortige und bedingungslose Abschiebung aller in den letzten Jahren illegal nach Deutschland eingereisten Ausländer und aller abgelehnten Asylbewerber!

 

Wir fordern eine sofortige Änderung des Asylrechts! Neben den sicheren Herkunftsstaaten muss auch ein neuer Tatbestand von terrorismusgefährdeten Staaten geschaffen werden, deren Bürgern nur in absoluten Ausnahmefällen die Einreise nach Deutschland gestattet wird.

 

An unsere Minister und Abgeordneten: Handeln Sie jetzt, bevor es zu spät ist! Sie tragen die Verantwortung für die Sicherheit in unserem Land!

 

 

Dr. Thomas Jahn

 

1. Sprecher des Konservativen Aufbruchs – CSU-Basisbewegung für Werte und Freiheit

 

www.konservativer-aufbruch.bayern

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