Kein Weiter so - Kurskorrektur notwendig!

Reaktion der WerteUnion auf Niederlage bei Niedersachsenwahl - Personelle Konsequenzen erforderlich

Nach dem desaströsen Abschneiden der Union bei der Bundestagswahl, erlitt die CDU bei der Landtagswahl in Niedersachsen erneut eine schmerzhafte Nieder-lage. Innerhalb weniger Wochen wurde ein zweistelliger Vorsprung in den Umfra-gen zur SPD und die Position der stärksten Partei im Lande verspielt. Schuld hieran tragen weder die niedersächsische CDU noch deren Spitzenkandidat, Bernd Althusmann. Aus Sicht der WerteUnion trägt Bundeskanzlerin Angela Merkel die Verantwortung für diese Niederlage.


Hierzu erklärt der Vorsitzende der WerteUnion, Alexander Mitsch:
„Aus unserer Sicht haben die Wählerinnen und Wähler in Niedersachsen ganz offensichtlich das unreflektierte "Weiter so" der Bundeskanzlerin nach der desaströsen Bundestagswahl und das beabsichtigte Festhalten an der Politik der offenen Grenzen unter fortlaufender Missachtung des Artikels 16a des Grund-gesetzes abgestraft. Dies gilt auch für den Kompromiss der Unionsparteien zur Obergrenze bei der Zuwanderung, den man, mangels Abweisung an den Grenzen, vollkommen zu Recht als „Mogelpackung“ bezeichnen muss. 

 

Auch die sicherlich mit der Bundeskanzlerin im Vorfeld abgestimmten Äußerungen des Bundesinnenministers zur Einführung von muslimischen Feiertagen wird von der überwiegenden Mehrheit der Wählerschaft der Union und von uns als WerteUnion massiv abgelehnt und hat vermutlich zu zusätzlichen Stimmenverlusten geführt. 
Als Konsequenz aus der erneuten Niederlage fordern wir nicht nur den Rücktritt Angela Merkels als Parteivorsitzende, sondern auch einen klaren Fahrplan für die Übergabe an einen neuen Kanzlerkandidaten der Union. Ein neuer Kanzler oder eine neue Kanzlerin braucht eine angemessene Zeit von rund zwei Jahren, um eigenen Akzente setzen und sich einen Kanzlerbonus erarbeiten zu können. Eine erneute Kandidatur von Angela Merkel lehnen wir auf Entschiedenste ab. Eine erneute Kanzlerkandidatur Angela Merkels würde zu weiteren massiven Stimmenverlusten für die gesamte Union führen.


Für die anstehenden Koalitionsverhandlungen verlangen wir das setzten einer „roten Linie“ in Form einer restriktive Einwanderungspolitik unter dem Motto „Einwanderung begrenzen und steuern“. Insbesondere gilt es die seit Jahrzehn-ten andauernde Zuwanderung in die Sozialsystem zu stoppen und hier eine „Minuszuwanderung“ anzustreben. Da diese Forderungen mit den Grünen nicht zu beschließen sein dürften, lehnen wir eine Jamaica-Koalition ab. Wir halten eine solche Koalition auch nicht für alternativlos.“

 

zu den Programm-Punkten der WerteUnion...

Koalition mit den Grünen?

Wie die Union ihren Markenkern zerstört weiter...

Edmund Stoiber: "Koalition mit den GRÜNEN ein politisches Harakiri!"

"Eine Zustimmung der CSU zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene wäre politisches Harakiri und eine schwere Hypothek für die Landtagswahl 2018“. Eine Koalition mit den Grünen ist für Edmund Stoiber vor dem Hintergrund der aktuellen Bedrohungssituation nicht denkbar. „Für die CSU ist klar, dass im Zweifel die Sicherheit der Menschen Vorrang hat. Die Grünen dagegen sind bei der heutigen Gefahrensituation ein Sicherheitsrisiko. Mit solchen Grünen ist kein Staat zu machen. Eine Zustimmung der CSU zu einer schwarz-grünen Koalition auf Bundesebene wäre politisches Harakiri und eine schwere Hypothek für die Landtagswahl 2018“.  Das sei man den hier lebenden Menschen schuldig, gerade auch den friedliebenden und hart arbeitenden Migranten, die in Deutschland eine neue Heimat gefunden haben, so Stoiber.

 

"GRÜNE sind ein Sicherheits-Risiko!"

Meinung der Redaktion zu einer erfolgreichen CSU-Strategie für die Landtagswahlen 2018:

 

Ursachenforschung! Man muss sich fragen, WARUM haben gerade wir soviele Stammwähler verloren?

 

Dazu muss die CSU jetzt keine andere Mitbewerber-Partei "bekämpfen" oder gar deren Wähler in Misskredit bringen. So erreicht man nur das Gegenteil.

 

Nicht nur die CDU hat ihre Stammwähler verprellt. Auch die CSU muss jetzt  mehr denn je klar und deutlich ihre christlich-konservativen Werte wieder in den Vorder-grund rücken ... und dann aber auch durchsetzen.

"Konservativ heißt nicht nach hinten blicken, konservativ heißt an der Spitze des Fortschritts marschieren." (FJS) Die CSU muss für neue Herausforderungen aufgeschlossen sein, aber nicht den Zeitgeist nachlaufen. Diese jahrzehntelang bewährte Strategie hat die CSU zur erfolgreichsten Volkspartei Europas gemacht.

 

Klar für Bayern, heißt nicht einmal HÜ und einmal HOTT. Wer zur Quelle gelangen will, muss auch gegen den Strom schwimmen!

 

Übrigens: 91 % (!)  der Wähler haben nicht die GRÜNEN gewählt!

Immer mehr Stimmen für die "Obergrenze":

Obergrenze?

"Jetzt muss endlich mal Tacheles geredet werden!" mehr...

Neue Studie:

Mehrheit der Deutschen will Obergrenze bei Flüchtlingen ...mehr...

Spahn macht Flüchtlingspolitik für Unions-Verluste verantwortlich

CDU-Präsidiumsmitglied Jens Spahn macht die Flüchtlingspolitik für die Verluste der Union bei der Bundestagswahl verantwortlich. „Glaubt denn irgendjemand ernsthaft im Saal, wir hätten in Baden-Württemberg zwölf Prozent verloren wegen der Pflegepolitik an die AfD?“, sagte der Parlamentarische Staatssekretär im Finanzministerium auf dem Deutschlandtag der Jungen Union in Dresden. Die starken Verluste der Union seien auch nicht auf die Rentenpolitik zurückzuführen. Viel mehr gehe der Vertrauensverlust auf die Flüchtlingspolitik zurück.

 

Spahn kritisierte, dass dies aber in der CDU nicht offen angesprochen werde. „In den Sitzungen und Gremien, an denen ich teilgenommen habe“, wolle dies nie-mand mehr so richtig ansprechen. Nötig sei aber eine offene Auseinandersetzung mit den Ängsten der Menschen. Dies betreffe auch die Kriminalität und das Gefühl bei einigen Menschen, Flüchtlinge würden nach „vier Wochen im Land“ genauso viele staatliche Leistungen erhalten wie sie selbst. Zum Streit zwischen CDU und CSU um eine Obergrenze für die Aufnahme von Flüchtlingen sagte er: „Es ist mir ehrlich gesagt total egal, wie das heißt.“ Entscheidend sei die Botschaft, „Wir haben verstanden.“

 "Zu viele Flüchtlinge landen in der Dauerarbeitslosigkeit!"

Essens OB gleichfalls für Obergrenze - weiterlesen...

"Flüchtlinge als Arbeitskräfte bringen nichts!"

Rudolf Waxenberger, Bauunternehmer aus Erding und Kreishandwerksmeister, hat die Nase voll. Seit bald zwei Jahren treten immer wieder Bildungseinrichtungen und Flüchtlingshelfer an ihn heran, ob er nicht einen Asylbewerber nehmen könne – erst einmal nur probeweise als Praktikant. Sieben Praktikanten bzw. Arbeiter hat Waxenberger bislang zu sich geholt. Ob es mehr werden? Fraglich. Denn der Chef des Baugeschäfts Anzinger ist sauer: „Kaum einer hält lange durch. Meist ist nach dem zweiten Tag Schluss. Entweder kommen sie danach gar nicht mehr. Oder sie haben irgendwelche Ausreden....weiterlesen...

Der Wähler hat entschieden: Fazit der Bundestagswahl:

 

Wer nicht hören will, muss fühlen!

 

Völlig verfehlte Flüchtlingspolitik in Berlin war vornehmlich Ursache der Wählerwanderung zur AfD

Bayerns ehemaliger Ministerpräsident und CSU-Chef Edmund Stoiber hat Bundes-kanzlerin Angela Merkel scharf kritisiert und eine Kurskorrektur der CDU verlangt. Die Bundeskanzlerin sei nach der Wahl "zu schnell zur Tagesordnung übergegangen", sagte Stoiber der ZEIT. "Die schmerzhaften Verluste auch der CDU hat sie gerade einmal mit zwei Sätzen bedacht. Das reicht nicht aus."

 

Stoiber, der von 1993 bis 2007 bayerischer Ministerpräsident war, fordert von Merkel: "CSU wie CDU müssen jetzt ernsthaft und ausführlich darüber reden, wie sie in Zukunft wieder eine Heimat auch für die bürgerlich-konservativen Wähler sein wollen, die uns verlassen haben. Das ist eine Existenzfrage für die Zukunft beider Parteien."

 

Die CSU verlor bei der Bundestagswahl gegenüber 2013 rund 10 Prozent ihrer Wähler und erreichte mit 38,8 Prozent ihr historisch schlechtestes Ergebnis. Viele CSU-Wähler wanderten zur AfD ab, die in Bayern auf 12,4 Prozent kam. "Wir als CSU müssen es schaffen, das Vertrauen jener Wähler zurückzugewinnen, die dieses Mal nicht für uns, sondern für die AfD gestimmt haben", sagt Stoiber. "Dabei ist die Obergrenze für Flüchtlinge einschließlich nachziehender Familienan-gehöriger nicht nur eine Zahl, sondern vor allem Synonym für eine Flüchtlings-politik, die von breiten Schichten der Bevölkerung akzeptiert wird."

In der Diskussion bisher nahezu unbeachtett:

Die Hälfte der Zuwanderer zur AfD kommt aus dem linken bzw. sogar linksradikalen Lager.

Seehofer gegen Koalition mit Grünen: „Steuererhöhungen, erleichterte Zuwanderung – das können wir nicht machen

Sachsens Ministerpräsident Tillich fordert schärfere Asylpolitik:

„Leute wollen, dass Deutschland Deutschland bleibt“

FDP-Chef Lindner zu einem evtl. Bündnis Schwarz-Grün-Gelb:

„Für ein Jamaika-Bündnis fehlt mir inzwischen die Fantasie!"

So sehe er „bei der Einwanderungspolitik und der Energiepolitik hohe Hürden“ mit den Grünen. „In der Dieselkrise verstehen sie nicht, dass Subventionen, Quoten und Verbote nicht nur ökonomisch sinnlos sind, sondern auch ökologisch. Wir brauchen Technologieoffenheit, um Klimaziele zu erreichen“, so Lindner im Focus.

Seehofer gegen mögliche Koalition mit den GRÜNEN

"Steuererhöhungen, erleichterte Zuwanderung, weniger Sicherheit – das können wir nicht machen," so CSU-Chef Horst Seehofer und schließt eine Koalition mit den Grünen aus. weiterlesen...

Medien-Spiegel

Aktuelles

in Kürze...

Umfrage Bayern

CSU        38,0 %

SPD         17,0 %

AfD          11,0 %

Grüne      11,0 %

FDP           9,0 %

FW            7,0 %

(Forsa 12.11.17)

Umfrage bundesweit:

CDU/CSU    32,0 %

SPD            22,0 %

AfD             13,5 %

FDP            10,5 %

Linke          10,5 %

Grüne           9,0 %

(Insa Stand: 14.11.2017)

Bundestagswahl 2017:(25.9.2017)

CDU/CSU      32,9 %

SPD              20,5 %

AfD               12,6 %

FDP               10,7 %

Linke               9,2 %

Grüne              8,9 %

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