Grüß Gott beinand!

Sepp Ottys, CSU-OV-Vorsitzender
Sepp Ottys, CSU-OV-Vorsitzender

Liebe Freunde bayrischer Lebensart,

die Schönheit und Vielfalt unserer bayerischen Landschaft war immer schon vorgegeben. Aber erst die Menschen in unserem Land haben durch die Jahrhunderte diese Region in der Mitte Europas erst zu dem Land gemacht, das heute weltweit anerkannt, ja oft genug bewundert und auch beneidet wird: die Kultur, die Traditionen und sicher auch die Aufgeschlossenheit zu fortschrittlichen Entwicklungen.

 

Die CSU, die seit 70 Jahren dieses Land im Wesentlichen politisch und wirtschaftlich erfolgreich geprägt hat, ist trotz oder auch gerade wegen ihrer christlich-konservativer Ausrichtung zukunftsorientiert. Sie denkt über den Tag hinaus. Und sie stellt den Menschen mit all seinen Stärken und Schwächen in den Mittelpunkt und nicht eine doktrinierende Ideologie. Rund 150.000 Frauen und Männer in Bayern haben sich für eine Mitgliedschaft in der Christlich-Sozialen Union entschieden. Sie sind die Parteibasis, die die Politik der CSU trägt. Keine andere Partei in Deutschland und Europa hat, gemessen an der Bevölkerung, so ein hohes Maß an politisch engagierten Mitgliedern.

 

An der Spitze der Bayer. Ministerpräsident und CSU-Vorsitzende Dr. Markus Söder. 92 CSU-Landtagsabgeordnete, 46 Bundestagsabgeordnete, neun Europa-Abgeordnete und über 12.000 Mitglieder in den kommunalen Parlamenten geben der CSU Gesicht und Stimme. Für eine starke CSU in Bayern, Deutschland und Europa. (kk)

Dr. Markus Söder, CSU-Parteivorsitzender, Bayerischer Ministerpräsident!

 

Nachstehend Auszüge aus seiner Rede beim CSU-Parteitag in München:

Bewahren – aber auch erneuern „Wir sind die bürgerlich-konservative Kraft in Deutschland.“ Die CSU habe Stabilität versprochen und auch gehalten. „Wir müssen langfristig Orientierung geben. Handwerk und Haltung müssen im Gleichklang sein. Wir müssen gut regieren und gute Ideen haben.“ Die CSU müsse auch bei neuen Herausforderungen die Schutzmacht für Bürger sein. „Wir sind Modernisierer und Bewahrer in einem.“ Die CSU sei außerdem nicht nur konservativ: „Die Volkspartei CSU ist immer auch sozial und liberal.“ Alle diese Wurzeln sollten sich in gleichberechtigter Weise in der Parteiarbeit wiederfinden. „Das macht die Würze aus.“

 

 

Bericht zu Jahres-Hauptversammlung

des CSU-Ortsverbandes Schliersee

am 25. Februar 2019

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Umweltschutz ist urkonservativ Die CSU sei die Partei der Bewahrung des bayer. Erbes aus „Tradition, Brauchtum, Ehrenamt, Natur, Landschaft und Umwelt“. Zum Bewahren gehöre auch der Umweltschutz. „Es war mal eine Domäne der CSU. Wir sollten es wieder stärker in den Mittelpunkt rücken“, forderte Söder. Umweltschutz sei Heimatschutz. „Konservativ sein heißt, das Erbe der Umwelt auch für unsere Kinder zu erhalten. Diese Bewahrung werden wir uns nicht von einer anderen Partei nehmen lassen.“

Teile der AfD sind Fall für den Verfassungsschutz  Söder warnte vor der AfD: „Das sind keine verwaisten und enttäuschten Konservativen. Die AfD von Höcke und Co. ist auf dem Weg in den rechtsextremen Bereich.“ Die Beobachtung der AfD durch den Verfassungsschutz begrüßte Söder: „Ich glaube, ein großer und wachsender Teil der AfD ist kein Fall für das Parlament, sondern für den Verfassungsschutz. Das ist das wahre Gesicht der AfD.“ Söder verurteilte auch den europapolitischen Kurs der AfD scharf: „Nationalisten und Populisten wollen das einige Europa spalten. Sie fordern einen Austritt Deutschlands aus der Europäischen Union. Dagegen wehren wir uns.“

Grüne Doppelmoral stellen  Auch die Grünen kritisierte er scharf: „Es ist Zeit, die Grünen kritischer zu hinterfragen. Sie geben sich gerne als Moralapostel aus, aber halten sich nicht an ihre eigenen Ansprüche. Wer sich ständig als Moralapostel generiert, muss sich an eigenen Ansprüchen messen lassen. Wir müssen die Doppelmoral der Grünen stellen.“

Neue Stärke der CSU  „Wir haben unseren Kompass und können uns auch trauen, andere zu stellen.“ Die CSU habe den Willen zur Gemeinschaft. „Wir wollen aus großartigen Solisten ein noch besseres Orchester machen.“ Söder will die „richtigen Lehren“ aus 2018 ziehen und die CSU neu aufstellen. „Ich will die CSU zu neuer Stärke führen. Wir haben von den Wählern noch eine Chance bekommen.“ Söder will dabei nicht nur an alte Erfolge erinnern, sondern „den Charakter der Volkspartei neu erfinden“. Der Kurs der Partei sei klar: „Wir wollen nicht mutlos oder ängstlich, sondern entschlossen und optimistisch in die Zukunft gehen.“

Mit Herz und Verstand  „Wenn es einer schafft, Volkspartei zu bleiben, in schwierigen Zeiten Orientierung zu geben und dieses Land und Deutschland nach vorne zu bringen, dann ist es die CSU“, hielt Söder fest. „Das Wohl des Landes der Menschen und der CSU zu mehren, ist mein Versprechen. Ich will mit Herz und Verstand für dieses Land arbeiten. Ich bewerbe mich als Vorsitzender der CSU und bitte um euer Vertrauen.“

Bayerns Ministerpräsident Markus Söder hat seine erste Regierungserklärung in der 18. Wahlperiode im Landtag abgegeben. Er stellte fest: „Bayern soll ein besonderes Land bleiben – ein stabiles, leistungsfähiges, ein liebenswertes und eines mit hoher Lebensqualität. Dafür steht diese Regierung.“

Für die beste Familienpolitik

 

„Leitprinzip: Wir helfen Familien, aber schreiben ihnen nichts vor.“ Daher habe man z. B. das Familiengeld in Höhe von 6.000 Euro für Kinder im zweiten und dritten Lebensjahr eingeführt. Ab dem dritten Kind gebe es sogar 7.200 Euro. Seit September wurde es bereits für 250.000 Kinder ausgezahlt. Weitere Ziele der Koalition seien kostenfreie Kindergartenjahre oder Unterstützung durch monatlich 100 € für die Krippen- und Tagesbetreuung. Insgesamt bedeute dies für eine Familie in Bayern bis zur Grundschule eine Unterstützung von mindestens 12.000 Euro pro Kind. Außerdem sollen 42.000 Betreuungsplätze bis zum Jahr 2023 geschaffen werden.

Mit der Einführung des Landespflegegeldes in Höhe von 1.000 € jährlich ist ein „Zeichen der Anerkennung für das enorme Engagement der pflegenden Angehörigen“ gesetzt. Seit Einführung im September gingen mehr als 300.000 Anträge ein.

Beste medizinische Versorgung

Bayern investiert zusammen mit den Kommunen in den kommenden Jahren über zwei Milliarden € in die medizinische Versorgung im ländlichen Raum. Mit einem Förderpro-gramm unterstützt Bayern Mediziner und Studierende, die sich dort niederlassen. 500 Ärzte und 200 Medizinstudenten haben sich bereits für eine Niederlassung im ländlichen Raum entschieden. Mit der Landarztquote und der Landarztprämie wird man diese Zahlen noch steigern.

Mit Hebammenbonus von 1.000 Euro jährlich, Starterpaket in Höhe von 5.000 Euro zum Berufseintritt und Start der akademischen Hebammenausbildung in Landshut, Regensburg und München.

Bezahlbarer Wohnraum

500.000 neue Wohnungen sollen landesweit bis 2025 entstehen. Die neu gegründete BayerHeim errichtet allein 10.000 neue staatliche Wohnungen. Insgesamt soll jährlich knapp eine Milliarde Euro in den sozialen Wohnungsbau investiert werden. Eigentumsbildung soll durch das Baukindergeld Plus und die Bayerische Eigenheimzulage gefördert werden.

Klimaschutz und Energiewende

Klimaschutz soll Verfassungsrang erhalten. Mit einem eigenen bayerischen Klimaschutz-gesetz will man die Treibhausgasemissionen in Bayern bis zum Jahr 2050 auf unter zwei Tonnen je Einwohner und Jahr reduzieren und mittelfristig bis 2030 auf unter fünf Tonnen. Darüber hinaus soll die Energiewende besonders stark vorangetrieben werden. Schon jetzt deckt Bayern rund 45 % seines Strombedarfs durch erneuerbare Energien. Bis zum Jahr 2025 wolle man mindestens 70 % erreichen.

Digitaler Aufbruch

Um Bayern noch moderner zu machen, wolle man künftig der Digitalisierung eine besondere Aufmerksamkeit zukommen lassen. Das wurde bereits durch die Schaffung des bundesweit ersten Digitalisierungsministeriums bewiesen. Neben dem flächendeckenden Ausbau von 5G und des Gigabit-Internets werde man insgesamt 50.000 digitale Klassenzimmer schaffen.

Bessere Bildungspolitik

Bayern investiert  mehr in jedes einzelne Schulkind und jeden einzelnen Studenten als andere Bundesländer.  Um die Lehrerversorgung sicherzustellen werde Bayern 5.000 neue Lehrer bis zum Jahr 2023 einstellen. Außerdem soll der Lehrerberuf durch eine höhere Eingangsbesoldung und die nahezu vollständige Abschaffung von Befristungen mehr wertgeschätzt werden.

Hohe Investitionen in Wissenschaft und Forschung

Mit etwa vier Milliarden Euro Investition in die Universitäts- und Hochschulland-schaft sollen in Bayern zusätzliche 18.000 Studienplätze entstehen. Schwerpunkt soll auf der Forschung zur Luft- und Raumfahrt und zur Künstlichen Intelligenz liegen. Außerdem soll in Bayern ein bayerischer Quantencomputer gebaut werden.

Mehr Wertschätzung für die Polizei

Bis 2023 werden weitere 2.500 Polizisten neu eingestellt – 500 davon bei der Grenzpolizei. Der Personalstand bei der bayerischen Polizei steigt damit von aktuell 42.000 Beamten auf 45.000 Beamte an. Überstunden sollen jedes Jahr um mindestens 10 % verringert werden und Nachtschichten besser honoriert werden. „Das ist Wertschätzung für die Arbeit unserer Polizistinnen und Polizisten in Bayern“!

Einwanderung ein Dauer-Thema:

 

UN-Migrationspakt - spaltet Länder und Parteien ...

 

Die bürgerliche "Bayern"-Koalition der CSU mit Freien Wählern steht: Hier zum Koalitions-Vertrag...

Herzlich willkommen am Schliersee

Klare Aussage von Horst Seehofer:

 

"Der Islam gehört nicht zu Deutschland!"

Bundesinnenminister und CSU-Vorsitzender Horst Seehofer hat im Interview mit der Bild-Zeitung klar gemacht: „Der Islam gehört nicht zu Deutschland. Deutschland ist durch das Christentum geprägt. Dazu gehören der freie Sonntag, kirchliche Feiertage und Rituale wie Ostern, Pfingsten und Weihnachten.“ Seehofer sagte  weiter...

"Friedlicher Koran"?

Sure 5:51:   O ihr, die ihr glaubt, nehmt euch nicht die Juden und die Christen zu Freunden. Sie sind untereinander Freunde. Wer von euch sie zu Freunden nimmt, gehört zu ihnen. Gott leitet ungerechte Leute gewiß nicht recht. weiter...

Asylpolitik - Bayern im Schulterschluss mit Österreich

 

Bei einer gemeinsame Kabinettssitzung in Linz haben Bayern und Österreich ihre gemeinsame Haltung in der Asylpolitik bekräftigt. Bayerns Ministerpräsident Markus Söder: „Wir haben das gemeinschaftlich getragene Interesse, dass wir in Europa eine Veränderung und Wende in der Zuwanderungspolitik brauchen.“ Die Situation wie 2015, als sich Hunderttausende Asylsuchende auf den Weg nach Deutschland machten, dürfe sich nicht wiederholen. Europa sei zwar ein weltoffener Kontinent, brauche aber einen besseren Schutz der Außengrenzen und eine Begrenzung der Zuwanderung. „Wir erreichen europäische Maßnahmen auch dadurch, indem wir mit nationalen Vorgaben ein gutes Konzept anbieten können.“

 

Söder setzt dabei auf die kommende EU-Ratspräsidentschaft Österreichs. „Wir hoffen auf einen neuen Geist in der Europäischen Union.“ Eine europäische Regelung sei wünschenswert, dürfe jedoch nicht dazu führen, dass die geforderte Zurückweisung von bereits in anderen EU-Staaten registrierten Asylsuchenden verzögert werde. Man könne nur selbst für einen Rechtsstaat werben, wenn der Staat sich selber an die Regeln halte, die er sich gebe. Deswegen sei es wichtig, an dieser Stelle klare Position zu beziehen, so Söder.

 

Auf schnelle Fortschritte in der Asylpolitik pocht auch Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz: „Wir wollen Brückenbauer sein innerhalb der Europäischen Union, um die Migrationsfrage endlich lösen oder zumindest einen ordentlichen Fortschritt zu erzielen.“ Kurz will sich vor allem dafür stark machen, dass es zu einer europäischen Lösung beim Thema Außengrenzschutz kommt. Unter anderem brauche es sichere Schutzzonen in Nordafrika. Söder will ihn dabei unterstützen: „Ich halte die Idee der Schutzzonen in Afrika für eine der Schlüsselaufgaben.“

 

Sebastian Kurz drängt auf härtere Asylpolitik und schnelle Lösung...


Sammelbewegung wertkonservativer Unions-Mitglieder:


Der „Freiheitlich-konservative Aufbruch (KA) – die WerteUnion“ ist ein bundesweiter Zusammen-schluss von Mitgliederinitiativen in der CDU und CSU. Er verfolgt das Ziel, konservative und wirtschaftsliberale Kräfte innerhalb der Union stärker zu vernetzen und will dazu beitragen, dass sich insbesondere die CDU wieder auf ihren Markenkern besinnt.

Der KA will auf Mitgliederversammlungen und Parteitagen sowie in den Vorstands- und Fraktionsgremien unserer Schwesterparteien verstärkt dazu beitragen, das konservative Profil der Union zu schärfen und den Unions-Stammwählern und Mitgliedern wieder eine politische Heimat und Perspektive bieten.

Der KA bekennt sich zum christlichen Menschenbild und zu unserer westlich, abendländischen Wertegemeinschaft...  weiter ...

 

CSU fordert: "Weg mit Doppelpass. Er ist ein echtes Integrationshindernis!"

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Skandalöse Zustände:

Hundertfacher Sozialbetrug im rot-grünen Niedersachsen....

Der Steuerzahlerbund hat jetzt Strafanzeige gegen Verantwortliche der Landesaufnahmebehörde gestellt - wegen des Verdachts auf Strafver-eitelung im Amt bei der Verfolgung von Sozialleistungsbetrug in mehrenen hundert Fällen

 

(Interview im Münchner Merkur) Markus Söder fordert:

"Wir brauchen eine 180 °-Wende in der Flüchtlings- und Sicherheitspolitik!"   weiterlesen ...

„Das christliche Menschenbild ist zentraler Orientierungspunkt  unserer Politik. Wir stehen für Leitkultur, statt multi-kultureller Beliebigkeit, wir stehen zur sozialen Marktwirt-schaft, wir wollen, dass jeder zum Modernisierungsgewinner werden kann.“  (Aus dem Grundsatz-Programm der CSU 2016)

Umfrage: Deutliche Mehrheit der Bevölkerung für Leitkultur und Obergrenze

Gegen die Vollverschleierung, für eine Flüchtlingsobergrenze und für die Orientierung an herrschenden Traditionen und Werten: In Sachen Zuwanderung und Integration unterstützt ein überwältigender Teil der bayerischen Bevölkerung zentrale Forderungen der CSU ..weiterlesen

TAGESSPIEGEL Berlin: "Gut, dass es die CSU gibt!".... mehr 

Neues Grundsatzprogramm der CSU. Informieren Sie sich! Diskutieren Sie mit:

Grundsatzprogramm2016-09-10.pdf
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Mehrheit über Parteigrenzen hinweg stützt Kurs der CSU

Eine deutliche Mehrheit der bayerischen Bevölkerung unterstützt die Forderungen der CSU in puncto Zuwanderung und Integration. Zu diesem Ergebnis kommt eine Umfrage von policy matters zum Thema Sicherheit, Integration und Leitkultur.

Obergrenze  Die von der CSU geforderte Obergrenze von maximal 200.000 Flüchtlingen im Jahr befürworten laut der Studie 62 Prozent der Befragten. Bemerkenswert ist dabei die Zustimmung über die Parteigrenzen hinweg. So befürworten 71 Prozent der CSU-Wähler, 81 Prozent der Freien Wähler und 60 Prozent der SPD-Anhänger die Forderung der CSU. Lediglich bei den Grünen ist mit 24 Prozent nur eine Minderheit für die Einführung einer Obergrenze für Flüchtlinge.

„Wir fühlen uns dadurch bestätigt, dass in der Umfrage zum Tragen kommt, was wir in den täglichen Gesprächen vor Ort schon erleben“, kommentierte CSU-Landtagsfraktionschef Thomas Kreuzer die Ergebnisse der Umfrage. Bei vielen Menschen habe die Zuwanderung im vergangenen Jahr Ängste ausgelöst, „und wir fühlen uns bestärkt, dass man nicht sagen kann, es ist doch alles in bester Ordnung.“ Die Sorgen der Menschen im Land müssten von der Politik endlich ernst genommen werden. „Das Sicherheitsgefühl muss wieder zurückkehren durch konsequentes Handeln“, sagt Kreuzer.

Mehrheit gegen Vollverschleierung   Weiterhin belegt die Umfrage, dass 81 Prozent der Befragten Vollverschleierung, etwa mit einer Burka, ablehnen. 87 Prozent der Bevölkerung sprechen sich zudem für die Leitkultur als Maßstab bei der Integration aus, sogar 67 Prozent wünschen sich eine Verankerung der Leitkultur in der Bayerischen Verfassung. Eine der deutlichsten Zustimmungen gibt es bei der Forderung, dass Migranten die deutsche Sprache erlernen (98 Prozent Zustimmung). Weitere 72 Prozent unterstützen den Kurs der CSU bei der Forderung nach dem Einsatz der Bundeswehr im Inneren bei akuter Bedrohungslage und zur Grenzsicherung.

Bayerns wichtigste Tourismusregion – der Alpenraum – steckt in der Krise. Eine „Zukunftsstrategie“ soll helfen, den Spagat zu schaffen zwischen attraktivem Lebensraum, Wirtschaftsstandort und Naturschutz.

Wie das funktionieren kann, zeigt die Entwicklung in Berchtesgaden-Königssee:

 

Tourismus in Oberbayern: Berge mit Zukunft


Ein kompetentes Team im Rathaus und

engagierte Mitglieder im Ortsverband!

Interessieren Sie sich für eine weiterhin gute Entwicklung unserer schönen Marktgemeinde und unserer Region?

Machen Sie mit! Gestalten Sie mit!

Wir freuen uns auf Sie

 

Ihr Franz Schnitzenbaumer,

1. Bürgermeister der Marktgemeinde Schliersee

 

Schlierseer Gemeinderat: Zu den Sitzungs-Terminen

 

Zu den Beschlüssen weiter...

 


Gegr. 1978
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